USA und Israel fordern Verschärfung der UNO-Sanktionen gegen Teheran
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Mittwoch, 6. August 2008 |
 Amerkanischer UN-Vertreter Grenell: Sicherheitsrat habe angesichts des Verhaltens des Iran"keine andere Wahl". Im Atomstreit mit dem Iran haben die USA eine Verschärfung der UNO-Sanktionen gegen die Islamische Republik gefordert.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen habe angesichts des Verhaltens des Iran keine andere Wahl, sagte der Sprecher der US-Vertretung bei der UNO, Richard Grenell, am Sonntag in New York. "Es ist klar, dass die iranische Regierung der Forderung der internationalen Gemeinschaft nach einem Stopp der Urananreicherung nicht nachkommt und nicht einmal daran interessiert ist, dieses zu versuchen."
Auch die israelische Außenministerin Tzipi Livni hat sich dafür ausgesprochen, so schnell wie möglich neue Strafmaßnahmen gegen Teheran zu verhängen. Der Iran lege jegliches Zögern der internationalen Gemeinschaft als Zeichen der Schwäche aus, sagte Livni am Sonntag dem US-Nachrichtensender CNN. Es sei notwendig, "heute zu handeln" und klar zu machen, dass "alle Optionen auf dem Tisch" lägen. Damit schloss die Außenministerin, die nach dem für den Herbst angekündigten Rücktritt von Regierungschef Ehud Olmert dessen Nachfolgerin werden will, auch einen militärischen Angriff nicht aus.
Warten auf Antwort
Die fünf Veto-Mächte des Sicherheitsrats und Deutschland warten seit längerem auf eine Antwort auf ihr jüngstes Anreizpaket, mit dem sie den Iran zum Einlenken im Atomstreit bewegen wollen. Die Verhandlungsgruppe bietet wirtschaftliche Vorteile an, wenn der Iran den Ausbau seines Atomprogramms auf Eis legt. Am Samstag lief eine informelle Frist für eine Antwort jedoch ohne eine direkte Reaktion aus Teheran ab. Allerdings unterstrich Präsident Mahmud Ahmadinejad am Wochenende, sein Land werde keinesfalls auf das Recht auf ein eigenes Atomprogramm verzichten.
Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms zur Energiegewinnung heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Er weist diesen Vorwurf zurück.
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